Neuigkeiten

Terminkalender

Wochenansicht

01. Februar 2026 - 07. Februar 2026

Vorherige Woche

01. Februar 2026 - 07. Februar 2026

Keine Termine

Liveblog zur AfD: ++ Von Storch nennt Vorgehen "rechtsstaatsunwürdig" ++
AfD-Vize-Fraktionschefin von Storch hat das Vorgehen des Verfassungsschutzes gegen ihre Partei in den tagesthemen als "rechtsstaatsunwürdig" bezeichnet. SPD-Chef Klingbeil sieht in der AfD einen "Angriff auf Deutschland".
Warum die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird
Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch. Wie kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung? Von K. Kumpfmüller und B. Grasnick.
Hilfsorganisationen beklagen "Kriegswaffe Hunger" im Gazastreifen
Gerade für Kinder im Gazastreifen sei "die Lebensader fast versiegt", mahnt UNICEF. Hunger, Durst und Krankheiten seien allgegenwärtig. Mehrere Organisationen fordern eindringlich Hilfe. Israel sei in der Pflicht, ignoriere dies aber.
Rufe nach AfD-Verbot werden lauter
Nach der Neueinstufung der AfD durch den Verfassungsschutz werden die Rufe nach einem Verbot der Partei lauter. Doch es gibt auch warnende Stimmen. Die AfD sieht sich kriminalisiert und wehrt sich juristisch.
Kommentar: Ein AfD-Verbot ist das Gebot der Stunde
Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD hat auch juristisches Gewicht, meint Max Bauer. Die verfassungsfeindlichen Ziele der Partei seien überdeutlich: Nur ein Verbot könne die Demokratie und ihre Institutionen schützen.
Syrien wirft Israel nach Luftangriffen "gefährliche Eskalation" vor
Syriens Übergangsregierung hat die israelischen Luftangriffe auf Ziele nahe des Präsidentenpalastes als "gefährliche Eskalation" bezeichnet. Israel hatte den Angriff mit dem Schutz der Drusen in Syrien begründet.