Deutschland und Großbritannien wollen ihre militärische Zusammenarbeit ausbauen und gemeinsam eine weitreichende Präzisionswaffe entwickeln. Sie soll eine Reichweite von mehr als 2.000 Kilometern haben.
In Istanbul soll es am Freitag eine Reihe von trilateralen Gesprächen geben, kündigt das türkische Außenministerium an. Bundeskanzler Merz sagt, eine mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern sei derzeit nicht geplant.
In Berlin-Kreuzberg ist es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen propalästinensischen Demonstrierenden und der Polizei gekommen. Dabei gab es auch mehrere Festnahmen. Etwa tausend Menschen hatten sich zum Gedenken an die Nakba versammelt.
Der Bundestag hat die Ausschüsse für die neue Legislaturperiode eingesetzt. Die AfD darf in sechs Ausschüssen den Vorsitz vorschlagen. Wie schon in der Vergangenheit dürfte das auf Widerstand stoßen.
In diesem Jahr sind es 600 Millionen und bis 2029 mehr als 30 Milliarden Euro weniger Steuerreinnahmen für den Bund. Finanzminister Klingbeil hat jetzt eine Grundlage für seine Haushaltsplanung, die schwierig werden dürfte. Von A.-K. Mellmann.
Baerbock strebt ein neues Kapitel bei den Vereinten Nationen an: Die frühere Außenministerin präsentierte ihre Vision als designierte Präsidentin der UN-Vollversammlung. Sie wolle allen Mitgliedsstaaten dienen und Reformen vorantreiben.
