Neuigkeiten

Terminkalender

Wochenansicht

09. Februar 2025 - 15. Februar 2025

Vorherige Woche

09. Februar 2025 - 15. Februar 2025

Keine Termine

Abgeordnete müssen Regenbogenfahne aus Bundestagsbüros entfernen
Die Regenbogenflagge steht als Zeichen der Toleranz und der Verbundenheit mit queeren Menschen - oder auch als Friedenssymbol. Derzeit wird sie zunehmend zum Politikum, auch wenn sie an einem Bundestagsbüro hängt. Von H. Schwesinger.
Ukraine-Liveblog: ++ Paris soll Zentrale der "Koalition der Willigen" werden ++
Von Paris aus soll die "Koalition der Willigen" einen möglichen Waffenstillstand in der Ukraine unterstützen. Die Bundesregierung will US-Flugabwehrsysteme vom Typ "Patriot" kaufen, um sie der Ukraine zur Verfügung zu stellen.
Ukraine braucht gut 850 Milliarden für Wiederaufbau
Nach dem Ende des Krieges benötigt Kiew nach eigenen Schätzungen Hunderte Milliarden Euro für den Wiederaufbau. Laut Kanzler Merz soll Russland für einen Großteil davon aufkommen. Bis dahin versprach er weitere Waffenlieferungen.
Kommentar zur Enquete-Kommission: Wenn aufklären, dann richtig
Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie ist aus Sicht von Birthe Sönnichsen überfällig. Doch es müsse um mehr gehen, als bekannte Probleme neu zu benennen. Und benötigte Hilfe dürfe durch die Aufarbeitung nicht aufgeschoben werden.
Misstrauensvotum gegen von der Leyen - möglichst schnell vom Tisch
Nach einer aufgeregten Debatte zu Beginn der Woche hat das EU-Parlament das Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsidentin von der Leyen geräuschlos abgeräumt. Das Votum zeigt die Spaltung des Parlaments. Von Sabrina Fritz.
Bundestag beschließt Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie
Die Aufarbeitung der Corona-Pandemie durch eine Enquete-Kommission ist beschlossen. Der Bundestag votierte mehrheitlich für das Gremium, das auf die Pandemie zurückblicken und Lehren für die Zukunft ziehen soll.